Nach Kontroversen im StuPa jetzt die Einigung
Antidiskriminierungsausschuss auf den Weg gebracht

Unter Beteiligung der Autonomen Referate soll ein Antidiskriminierungsausschuss an der RUB konstituiert werden. Das  beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit auf der  zweiten Sitzung des 49. Studierendenparlaments (StuPa).

StuPa-Sprecher Moritz Fastabend (Jusos) erklärte, den Autonomen Referaten den Beschluss zukommen zu lassen, um „den Ausschuss so schnell wie möglich zu konstituieren.“ Die Frage nach der Einbindung der Autonomen Referate, aber auch eine fehlende Konkretisierung der Aufgaben des von der Liste GRAS beantragten Antidiskriminierungsausschusses waren zuvor Streitpunkte: So bemängelte Matthias Brüggemann (Gewi) eine unzureichende Zieldefinition, was die genauen Aufgaben des Ausschusses angeht. Nina von Witzleben (GRAS) erklärte dagegen, dass man gar kein festes Konzept vorlegen wollte „ohne vorher über die Probleme der Diskriminierung im Allgemeinen zu diskutieren.“

Den Vorschlag der AStA-Koalition, die Autonomen Referate einzubinden, begrüßte die GRAS, wie auch Sebastian Pewny erklärte: „Dieses Parlament kann sich durchaus mit eigenen Problemen beschäftigen; und wenn es dann Unterstützung von außen braucht, kann es sich an die Referate wenden.“

Jusos entkräften Darstellung der GRAS

Der Ausschuss solle, wie es in dem Antrag heißt, als „Beschwerde-, Beratungs- und Analysestelle“ der Gremien der studentischen Selbstverwaltung fungieren.

In der vorhergehenden StuPa-Sitzung wurde der Antrag noch mit den Gegenstimmen der AStA-Koalition abgelehnt. Die Darstellung der GRAS, die in einer Stellungnahme von einem „Skandal“ sprach und insbesondere die Fraktion der Jusos angriff, entkräftete Simon Gutleben (Jusos) währenddessen gegenüber der :bsz: „Es gibt keine inhaltliche Meinung dagegen.“

Der Ausschuss sei nicht abgelehnt worden, wie er versichert, weil irgendeine Liste inhaltlich dagegen wäre, sondern weil der Antrag auf Einrichtung des Ausschusses sehr kurzfristig gestellt worden sei und nicht alle Listen Zeit gehabt hätten, zu beraten, wen sie in den Ausschuss entsenden möchten. „Wir hatten mehrfach das Angebot unterbreitet, den Ausschuss in der nächsten Sitzung zu beschließen. Wir haben darauf hingewiesen, dass wir den Ausschuss ansonsten auf der konstituierenden Sitzung ablehnen würden, damit wir Zeit haben, eine entsprechende Entscheidung für die Besetzung unseres Sitzes zu finden und den Ausschuss auf der zweiten Sitzung im Notfall auch selber beantragen würden“, so Gutleben: „Wir finden die Berichterstattung der GRAS daher irreleitend, das ist einfach Populismus.“

Mit großer Mehrheit wurde dagegen der Antrag der Oppositionslisten LiLi, GRAS und RCDS beschlossen, eine Burschenschaftsinformationsbroschüre nach dem Vorbild der Uni in Köln herauszugeben. Diese soll mit den Ersti-Tüten verteilt werden und „kritisch und differenziert“ über Verbindungen, Burschenschaften und Corps aufklären.

:Benjamin Trilling