Augen auf im Ruhrgebiet
AfD in Bochum unter Beobachtung von Antifaschist*innen
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AfD im Blickpunkt: Auf einer eigens eingerichteten Internetseite dokumentieren Beobachter*innen die Partei in Bochum und NRW. Bild: Screenshot juma
AfD im Blickpunkt: Auf einer eigens eingerichteten Internetseite dokumentieren Beobachter*innen die Partei in Bochum und NRW.

Politik. Die Bochumer AfD ist derzeit mit zwei Mitgliedern im NRW-Landtag und mit drei Mitgliedern im Bochumer Stadtrat vertreten. Was die Partei dort unternimmt, steht nun unter Beobachtung.

Anders als die „Junge Alternative“ und der rechtsradikale „Flügel“ der  Partei geht die Beobachtung der Bochumer AfD nicht vom Verfassungsschutz aus, sondern von engagierten Antifaschist*innen. „Die AfD bemüht sich stets sich selbst als demokratische Partei darzustellen. Dies gelingt ihr zwar nur teilweise, dennoch sehen viele Bürger*innen die AfD immer noch als wählbare Alternative zu den anderen Parteien. Das sehen wir anders“, begründen die Verfasser*innen des Dokumentationsportals „afd-watch-bochum.net“ ihre Arbeit. Die AfD zeige auch in Bochum immer wieder völkisches und nationalistisches Denken und antimuslimische Hetze. Rassismus, Diskriminierung von Homosexuellen oder Menschen mit Behinderung und Geschichtsrevisionismus seien Kernthemen der politischen Arbeit. Daher habe man sich entschlossen, „das Verhalten der AfD zu enttarnen und es öffentlich zu machen.“ Zwar gebe es schon zahlreiche Seiten, die sich mit der AfD und ihrem öffentlichen Auftreten beschäftigten, doch da auch in Bochum „menschenfeindliche, rückschrittliche Ideologie“ beworben werden würde, habe man sich entschieden, sowohl öffentliches Auftreten als auch die Politik der AfD genau zu beobachten und zu dokumentieren.

Material seit 2013

Obwohl die AfD erst seit 2014 im Bochumer Stadtrat und seit 2017 im Landtag vertreten ist, haben die Verfasser*innen des Portals Informationen seit 2013 zusammen getragen. In diesem Jahr gründete unter anderem das heutige Landtagsmitglied Gabriele Walger-Demolsky zusammen mit ehemaligen Politiker*innen aus CDU, FDP und SPD den Bochumer Stadtverband. Im gleichen Jahr wurde bekannt, dass die damaligen Mitglieder der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWi) Dirk Loose und Sebastian Marquardt, laut afd-watch-bochum, Unterstützer beziehungsweise Mitglieder der AfD waren und der Konflikt um die Partei so von der Stadt auf den Campus getragen wurde. Die Aktivitäten der Partei werden seit 2013 chronologisch auf der Webseite aufgezählt, sodass die Entwicklung der AfD in Bochum genau nachvollziehbar ist. Doch auch inhaltlich setzen sich die Verfasser*innen des Watchblogs mit der Politik der Rechtsaußen-Partei auseinander, etwa mit den Inhalten der regelmäßigen Stammtische, dem Engagement gegen den Klimaschutz oder die Bedrohung eines vermeintlichen politischen Gegners mit einer Schusswaffe durch „Wahlkampf-Pistolero“ Johannes Paul (:bsz 997).

Bochum und darüber hinaus

Da die Bochumer AfD nicht nur lokalpolitisch, sondern auch in der Landespolitik aktiv ist, beschäftigen sich die Verfasser*innen des Blogs auch mit der Landtagsfraktion der Partei. Hier werden besonders Themen wie Antisemitismus, Rassismus, Law-and-Order-Politik, Leugnung des Klimawandels und das Propagieren eines heteronormativen Weltbildes offen gelegt. Auch wird mit dem Mythos aufgeräumt, die AfD sei eine „Partei des kleinen Mannes“. Vonseiten der AfD Bochum gab es bisher keine Reaktion auf die Veröffentlichung des Watchblogs. Die letzte Meldung auf der eigenen Internetseite behandelt eine von der Partei in den Stadtrat eingebrachte ethnopluralistische
Resolution Mehr Infos unter afd-watch-bochum.net/

 :Justin Mantoan