Polizei – Dein Freund und Helfer?
„Polizeigewalt hat es nicht gegeben“
Symbolbild: asylstrikeberlin CC BY-SA 3.0
Polizeigewalt – unterschätztes Problem? Ein Bochumer Kriminologe widmet sich der Thematik. Symbolbild: asylstrikeberlin CC BY-SA 3.0
Polizeigewalt – unterschätztes Problem? Ein Bochumer Kriminologe widmet sich der Thematik.

Forschung. Der eingangs erwähnte Satz des damaligen Ersten Bürgermeisters der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, erregte die Gemüter. Gewalt von PolizistInnen ist noch immer ein Tabu-Thema. An der RUB wird nun zu diesem Phänomen geforscht.

Prof. Tobias Singelnstein, Leiter des Lehrstuhls Kriminologie 2 an der Ruhr-Universität, widmet sich in seinem Forschungsprojekt „Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamte“ dem Phänomen der Polizeigewalt.

Obgleich das Thema in den letzten Jahren öffentlich debattiert wurde, seien kriminologische und empirische Untersuchungen Mangelware, so Singelnstein. Besonders das Anzeigeverhalten im Zusammenhang mit Körperverletzungsdelikten im Amt sei wenig erforscht, weshalb man sich beim derzeitigen Projekt besonders diesem Dunkelfeld widme.

Ziel des von der DFG (Deutschen Forschungsgemeinschaft) geförderten Forschungsvorhabens ist neben der Erfassung des Hell- und Dunkelfelds rechtswidriger Gewaltanwendung durch PolizistInnen auch die Erfassung polizeilicher Erfahrungen und Umgangsformen mit Verfahren wegen Körperverletzung im Amt. Singelnstein hierzu: „Wir sehen in Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt sowohl eine außergewöhnlich hohe Einstellungsquote, als auch eine äußerst geringe Anklagequote. Die Gründe für diese Besonderheiten sind vielfältig.“

Zu diesen Gründen zählt der Kriminologe eine verminderte Bereitschaft seitens PolizistInnen, gegen ihre KollegInnen auszusagen sowie besonders hohe Anforderungen an die Beweissituation seitens der Staatsanwaltschaften. 

Qualität und Quantität 

Zur Beantwortung der Projektleitfragen setzt das Team rund um Singelnstein einerseits auf quantitative Opferbefragungen andererseits auf qualitative Interviews mit PolizistInnen, StaatsanwältInnen, AnwältInnen,  Opferberatungsstellen und anderen ExpertInnen. Im Rahmen dieser Befragungen ermitteln die Bochumer ForscherInnen erstmals Daten zu Opfern rechtswidriger Polizeigewalt. Bisher sei das Themenfeld rechtswidriger Gewaltanwendung durch PolizeibeamtInnen deutschlandweit empirisch nur in Ansätzen bearbeitet, daher ließen sich detaillierte Aussagen – insbesondere zum Dunkelfeld – über Ausmaß und Struktur strafbarer Gewaltanwendung erst nach dieser umfangreichen Datenerhebung treffen.

Neben der empirischen Ergebnissen der Studie erhoffen sich die KriminologInnen, einen Beitrag im Diskurs zwischen Polizei und Gesellschaft zu leisten – vor allem vor dem Hintergrund der europäischen Diskussion zur Thematik.

Forschungsergebnisse werden in Zukunft auf kviapol.rub.de dokumentiert.

:Justinian L. Mantoan

Kurz-Vita: Tobias Singelnstein

Er studierte Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin. Nach der Promotion zum Thema „Diskurs und Kriminalität. Außergesetzliche Anwendungsregeln als diskursive Praktiken im Wechselverhältnis zwischen Kriminalisierungsdiskursen und Strafrechtsanwendung“ und dem zweiten Juristischen Staatsexamen in  Berlin habilitierte Singelnstein an der Freien Universität Berlin zum Thema „Strafbare Strafverfolgung. Voraussetzungen und Grenzen der Strafbarkeit von Amtsträgern im Bereich der Strafverfolgung sowie von strafprozessualen Amtsbefugnissen gemäß dem Prinzip einer umfassenden Prozessrechtsakzessorietät.“ Nachdem er Rufe zweier Universitäten ablehnte, lehrt er seit März 2017 an der RUB.